Archiv für Juli 2001

Donnerstag, 26. Juli 2001
OLG München: TEAMBUS
OLG München: Zur Frage der Verwechslungsgefahr bei geschäftlichen Bezeichnungen.
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Donnerstag, 19. Juli 2001
OLG Braunschweig: FTP-Explorer
Das OLG Braunschweig hat in seiner Entscheidung vom 19.07.2001 die erstinstanzliche Entscheidung des LG Braunschweig vom 06.09.2000 aufgehoben. Tenor: "Es wird festgestellt, dass die Verwendung des Kennzeichens FTP-Explorer durch die Klaegerin auf einer Homepage unter gleichzeitiger Setzung eines Hyperlinks auf die Homepage des amerikanischen Herstellers der Software FTP-Explorer oder eines anderen fremden Internetverzeichnisses, von dem aus die Software FTP-Explorer bezogen werden kann, keine Rechte der Beklagten verletzt hat noch verletzt."
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LG-Berlin: oil-of-elf.de
Das Urteil des LG Berlin vom 06.03.2001 (Az. 16 O 33/01) zum "dringenden" Unterlassungsanspruch aus § 12 BGB (Namensrecht) ist jetzt im Volltext online.
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Mittwoch, 18. Juli 2001
OLG München: Online-Firmendatenbank
Das OLG München bestätigt die Entscheidung des LG München bzgl. der Wettbewerbswidrigkeit der konkreten Offerte für einen Eintrag in einer im Internet veröffentlichten Firmendatenbank.
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