Archiv für Mai 2004

Montag, 10. Mai 2004
Mozilla in der stabilen Version 1.4.2 erschienen
Die weiterhin gepflegte stabile 1.4-Version des Web-Suite Mozilla hat eine neue Unterversionsnummer erhalten. In der Version 1.4.2 sollen wieder viele Fehler behoben worden sein, berichtet Heise-Online. Einige Features und Einstellungen wie Junk-Mail und die Bookmark-Verwaltung seien erweitert worden.

Der Download ist wie immer über alle Mirrors möglich.
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Gehaltsreport: Die wahren Gehälter der Juristen
Über Geld spricht man nicht? Von wegen - zum Auftakt einer neuen SPIEGEL-ONLINE-Serie zeigt eine Gehaltsanalyse, was Juristen in Kanzleien oder Unternehmen wirklich verdienen: Liebling Kreuzberg muss den Gürtel enger schnallen, als Anwalt für alle Fälle hält sich das Einkommen sehr in Grenzen.
[via: Spiegel-Online]
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TKG kann am 1. Juli in Kraft treten
Das Telekommunikations-Gesetz wird am 14. Mai vom Bundestag offiziell verabschiedet und kann dann nach seiner Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt am 1. Juli in Kraft treten.

[via: Kanzlei Heyms & Dr. Bahr]
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Softwarepatentierung
Kollege Langenhan weist auf drei Übersichten von Professor Dr. iur. Matthias Pierson hin, mit denen die wichtigsten Begriffe und Definitionen im Bereich der Softwarepatentierung vorgestellt und anhand wichtiger internationaler Entscheidungen die Entwicklung des Rechts der Softwarepatentierung verdeutlicht werden.
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Sonntag, 9. Mai 2004
Bundestagsbeschluss zum TKG
Der Deutsche Bundestag hat am 06.05.2004 die Beschlussempfehlung des Vermittlungs-Ausschusses zum Telekommunikations-Gesetz (TKG) angenommen (vgl. Bundesrat-Drucksache 379/04 (PDF-Datei)). Somit steht nur noch die Zustimmung des Bundesrats zum Gesetzesentwurf aus.
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Mittwoch, 5. Mai 2004
BFH zur Privatnutzung von PCs und zur Abschreibung von Peripherie-Geräten
In seinem Urteil vom 19. Februar 2004 (Aktenzeichen VI R 135/01) hat der Bundesfinanzhof (BFH) die bisherigen Grundsätze zur Abschreibung beruflich und privat genutzter PCs sowie zur Abschreibung von Peripheriegeräten ein weiteres Mal umgeschmissen, berichtet mediafon.net. So sind die Kosten für gemischt genutzte PCs im Zweifel 50:50 aufzuteilen, bei einer beruflichen Nutzung von mehr als 90% kann der PC vollständig als Arbeitsmittel abgeschrieben werden.

Peripherie-Geräte einer PC-Anlage (Drucker, Scanner, Monitore etc.) stellen nach dieser Entscheidung regelmäßig keine geringwertigen Wirtschaftsgüter i.S. des § 6 Abs. 2 Satz 1 EStG dar und müssen ebenso wie der PC über mehrere Jahre abgeschrieben werden.
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Neue Version: The Bat! 2.10.03"
The Bat!Vor der nächsten Beta-Runde wurde noch einmal eine finale Version 2.10.03 des Mail-Clients The Bat! veröffentlicht.
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heise online - Knoppix 3.4 zum Download
Nach zwei Spezial-Editionen in c't und zur CeBIT hat Klaus Knopper die Download-Version von Knoppix 3.4 fertig gestellt. Knoppix ist eine Internet-taugliche Linux-Variante, die ohne Installation auf der Festplatte von CD läuft, gängige Hardware automatisch erkennt und in einem komprimierten Dateisystem über 2 GByte an Software enthält.

[via: Heise-Online]
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TelekommunikationsG
Bericht von Heise-Online zu dem nach einer intensiven Verhandlungswoche im Vermittlungsausschuss gefundenen Kompromiss beim neuen TelekommunikationsG (TKG).
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EU-Urheberrechts-Durchsetzungsrichtlinie verabschiedet
Der Europäische Rat hat am 27.4.2004 in erster Lesung die EU-Richtlinie über die Maßnahmen und Verfahren zum Schutz der Rechte an geistigem Eigentum verabschiedet. EU-Mitgliedstaaten müssen die Richtlinie innerhalb von zwei Jahren umsetzen.

[via: Institut für Urheber- und Medienrecht, Bericht bei Heise-Online]
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Dienstag, 4. Mai 2004
OLG Köln: Zur gesicherten Kenntnis vom Missbrauch einer Mehrwertdienste-Rufnummer
Das OLG Köln hat mit Urteil vom 05.03.2004 in der Berufung die Klage des Bundesverband Verbraucherzentralen (vzbv) gegen einen Netzbetreiber zurückgewiesen, der nicht gegen eine nach Ansicht des vzbv missbräuchliche Verwendung einer Mehrwertdiensterufnummer (0190-/0900-Nummer) eingeschritten war. Das OLG verneinte die für ein Vorgehen gegen den Netzbetreiber gemäß § 13a TKV erforderliche “gesicherte Kenntnis” des Netzbetreibers von der missbräuchlichen Verwendung der Mehrwertdiensterufnummer durch den ausländischen Nutzer der Rufnummer, die immer wieder in unverlangt zugesandten Faxen (Fax-Spam) beworben wurde.
Das Vertretbar Weblawg kritisiert zutreffend sowohl die Vorgehensweise der klagenden Verbraucherschützer als auch die Entscheidung des OLG Köln.
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Doppelklick: Microsoft im Patent-Fieber
Das US-Patentamt hat Microsoft ein Patent auf "zeitbasierte Hardware-Knöpfe zum Start von Applikationen" gewährt. Auch wenn Microsoft sich in weiten Teilen seiner Patentanmeldung vom 12. Juli 2002 auf die Anwendung für Handhelds beschränkt, beschreibt das Patent doch genau den Mechanismus des "Doppelklick".

[via: Golem.de]
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Telekom rechnet verbotene 0900-Dialer ab
Ein kurzer Blick auf die Telefonrechnung genügt, um einen kleinen Schock zu bekommen: 50 Euro mehr als im vergangenen Monat. Doch nicht stundenlange Telefonate sind der Grund, sondern ganze zwei Verbindungen von je 60 Sekunden Länge. Beide Male steht eine 0900-Nummer in der Telefonrechnung - ein Internet-Dialer. Dabei handelt es sich um ein Computerprogramm, mit dessen Hilfe Verbindungen zu bezahlpflichtigen Internetangeboten aufgebaut werden.
Der Spiegel berichtet darüber, dass die Telekom mit der Telefonrechnung für den vergangenen Monat auch die Kosten für verbotenen Dialer abgerechnet haben soll. Wie viele Kunden betroffen seien, liesse sich noch nicht abschätzen.

Eine genaue Überprüfung der Telefonrechnungen ist dringend zu empfehlen, denn auf ein förmliches Verlangen, so der Spiegel, würden die für die genannten Dialerdienste eingezogenen Gelder wieder zurückerstattet.

Die Schweiz hingegen, so beim Kollegen Rainer Langenhan zu lesen, hat kurzerhand alle Dialer über Mehrwertnummern verboten.
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