Archiv für Februar 2005

Samstag, 26. Februar 2005
Bundestag gegen Softwarepatente
Wie erwartet hat sich der Deutsche Bundestag gegen die Einführung von Softwarepatenten in Europa augesprochen. Ein entsprechender interfraktioneller Antrag, der die im Mai 2004 im Europäischen Rat verabschiedete Richtlinie kritisiert und die Bundesregierung auffordert, auf entsprechende Änderungen hinzuwirken, wurde jetzt vom Parlament beschlossen.
[via: Golem.de]
Kategorie: Politik |  Permanenter Link


Deutsche Rechtsprechung Online
Die Datenbank Deutsche Rechtsprechung Online gibt nach eigenen Angaben "Zugriff auf den gesamten Datenbestand der "Deutschen Rechtsprechung" mit über 170.000 Entscheidungen deutscher Gerichte aus allen Instanzen". Für eine Volltextentscheidung werden unabhängig vom der Länge 6 Euro (zzgl. MwSt.) berechnet. Enthält die Entscheidung nur einen Leitsatz, fallen Kosten in Höhe von 3 Euro zzgl. MwSt. an.
Kategorie: Datenbanken |  Permanenter Link


Datenschutzbeauftragter III
Teil 3 des mehrteiligen Law-Blog-Beitrags - Zu den Aufgaben und Tätigkeiten des betrieblichen Datenschutz-Beauftragten.
Kategorie: Rechtsinfos |  Permanenter Link


Formular zur Einnahmen-Überschuss-Rechnung die zweite
Das Bundesministerium der Finanzen unternimmt einen zweiten Versuch, ein Formular für die Einnahmen-Überschuss-Rechnung der Kleinunternehmer einzuführen. Die erste Version des Formblatts war 2004 nach massiven Protesten über schlechte Verständlichkeit zurückgenommen worden. Das neue Formular ist nun beim BMF abrufbar Dem dazugehörigen BMF-Schreiben nach soll es auch eine amtliche Anleitung zum Formular geben. Diese scheint im WWW allerdings noch nicht verfügbar zu sein.
[via: der winkelschreiber]
Kategorie: Rechtsinfos |  Permanenter Link


Rechtsprechungs-Rückblick
Einige interessante Urteil aus den letzten zwei Wochen:


Kategorie: Rechtsprechung |  Permanenter Link


Zweite Beta-Version des Webbrowsers Opera 8
Opera Software ASA hat die Beta Version 2 des Opera-Browsers Version 8 für Windows veröffentlicht. Hier geht es zum Download und zum Changelog.

Die deutsche Version stellt wie immer innerhalb kürzester Zeit Karsten Mehrhoff zum Download bereit.
Kategorie: Software |  Permanenter Link


Beck'sche Gesetze digital
Die Beck'schen Gesetzessammlungen wie Schönfelder, Sartorius & Co. gehören nicht nur bei Juristen zur Standardausrüstung. Nun gibt es die Loseblattwerke mit insgesamt mehreren zehntausend Seiten auch in digitaler Form auf CD und online. [...] Insgesamt sind rund 1.500 Gesetze und Verordnungen des Bundes, etwa 250 bis 400 Vorschriften Landesrecht (je nach Bundesland) sowie rund 200 Vorschriften aus dem Europarecht, auf der CD enthalten.
[via: Golem.de]
Kategorie: Rechtsinfos |  Permanenter Link


Donnerstag, 10. Februar 2005
Opera-Update schließt Sicherheitsloch
Opera hat eine neue Version seines Browsers veröffentlicht, die ein weiteres Sicherheitsproblem beseitigt, berichtet Heise Online.

Die Version Opera 7.54u2 steht in englischer und deutscher Version zum Download bereit.
Kategorie: Software |  Permanenter Link


LG München I: Markenrechtsverletzung durch Meta-Tag
Das LG München I bestätigt in seinem Urteil vom 24.06.2004, AZ: 17 HK O 10389/04 die Rechtswidrigkeit der Verwendung von fremden Marken und/oder geschäftlichen Bezeichnungen als MetaTag im Quellcode von Internetseiten.
Kategorie: Rechtsprechung |  Permanenter Link