Archiv für Februar 2009

Dienstag, 24. Februar 2009
Darf ich, darf ich nicht?
Martin Gommel, auch bekannt unter seinem Pseudonym "Kwerfeldein", hat zur Veröffentlichung in seinem Weblog mit Schwerpunkt Fotografie den Kollegen Philipp Dorowski interviewt. Thema: Fotografieren auf der Strasse - Streetfotografie.
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Montag, 16. Februar 2009
LG Hamburg: Patentverletzung oder Privatauktion?
Das Landgericht Hamburg hatte in einer kürzlich ergangenen Entscheidung (Urteil v. 05.02.09, Az: 315 O 477/08) u.a. über die Frage zu entscheiden, ob der zweifache Verkauf eines patentverletzenden Werkzeugs über einen Privat-Account bei eBay noch als Handlung angesehen werden kann, die im privaten Bereich zu nichtgewerblichen Zwecken (§ 11 Nr. 1 PatG) vorgenommen wurde. Der Verkäufer hatte zudem behauptet, das eine Werkzeug bei einer Aufräumaktion im Keller gefunden, jedoch unbenutzt verkauft zu haben, während er das zweite Gerät dann Monate später nachgekauft habe, um es dann privat für sich einmal zu benutzen.

Das Landgericht Hamburg verneinte die Frage mit deutlichen Worten:

Ebenso wenig beruft sich der Beklagte mit Erfolg auf die Privilegierung nach § 11 Nr. 1 PatG. Da es sich insoweit um ein Verteidigungsrecht handelt, trägt er die Darlegung-und Beweislast. Nach § 11 PatG werden bestimmte Handlungen von den Wirkungen des Patentes ausgenommen. Insoweit trägt der Beklagte, der sich darauf beruft, die Darlegungs- und Beweislast für die Voraussetzungen des § 11 Nr. 1 PatG. Sein Vortrag, er habe, nachdem er das im April 2006 angebotene Gerät "beim Aufräumen in seinem Keller gefunden", zu verkaufen versucht und nach Abmahnung durch den Kläger vernichtet habe, das „zweite" (im September 2006 angebotene) Gerät neu angeschafft und - aus welchen Gründen auch immer - im September als „neu" wieder zu verkaufen versucht, ist ohne Substanz, vom Kläger bestritten, im Übrigen bar jeglicher Plausibilität.


Zum Volltext des Urteils.
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advobLAWg
Der letzte Eintrag hier im Weblog liegt schon einige Zeit zurück. Das plötzliche Ende der Aktivitäten hatte viele Gründe; Zeitmangel, veraltete Technik, veraltetes Design und wiederum Zeitmangel, sowohl die Technik als auch das Design zu modernisieren, sind nur einige davon.

In der Zwischenzeit hat sich einiges geändert. Anfang des Jahres bin ich in die Partnerschaft PJM Palaschinski Jacobi Möbius + Partner eingetreten, so dass meine Internetpräsenz als Einzelanwalt unter "advocatus.de/heng" demnächst entfallen und lediglich noch einen einfachen Verweis auf die dann aktualisierte Website von PJM enthalten wird.

Ob das advobLAWg dann in die Website von PJM integriert oder als ein auf IT-Recht, Urheber- und Medienrecht und Gewerblichen Rechtsschutz spezialisiertes Weblog weiter parallel betrieben wird, steht noch nicht fest. Fest steht aber, dass es weitergeführt wird, egal in welcher Form. Fest steht auch, dass noch ein paar andere - spezialisierte - Weblogs hinzu kommen werden.

In den nächsten Wochen und Monaten wird es hier also neben neuer Einträge auch einige (erforderliche) Änderungen geben. Die Technik wird auf den neuesten Stand gebracht, das Design wird geändert, ebenso die Adresse, unter der das advobLAWg zu erreichen sein wird.

Wenn es also in der nächsten Zeit hier ein wenig holprig zugeht, bitte ich schon jetzt um Nachsicht!
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