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Obelix gegen MobiliX
Landgericht München I - Urteil vom 17.07.2002 - Az: 21 O 17363/01  FolgeinstanzPermanenter Link
Maßgebliche Normen:Art. 9 Abs. 1 b, c GMV, § 1 UWG
Rechtsgebiet(e):Markenrecht, Wettbewerbsrecht
Die überragende Bekanntheit der Comic-Figur "Obelix" vermag nicht zu indizieren, dass dieser Begriff als bekannte Marke einzustufen ist. Eine Bezeichnung stellt nur dann eine bekannte Gemeinschaftsmarke dar, wenn diese Bezeichnung in der Gemeinschaft oder in einem Teil der EU als Unterscheidungsbegriff von zumindest einer der eingetragenen Waren oder Dienstleistungen zu den Waren oder Dienstleistungen anderer Unternehmen bekannt ist.

Eine Verwechslungsgefahr zwischen den Zeichen "Obelix" einerseits und "MobiliX" andererseits ist nicht anzunehmen. Eine schriftbildliche oder sinngehaltige Ähnlichkeit scheidet aus. Klanglich ist eine Verwechslung ebenfalls ausgeschlossen, da der Verkehr den Sinngehalt von "Mobilix" schneller erfasst als eine klangliche Verwechslungsgefahr eintritt.


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