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Die Suche nach "explorer" ergab 9 passende Einträge.


Datensätze: 1-9 von 9


EXPLORER
BPatG - Beschluß vom 16.02.2004 - Az: 30 W (pat) 199/02Permanenter Link
Maßgebliche Normen:§§ 8 Abs 2 Nr 1, Nr 2, 50 Abs. 1 Nr. 3 MarkenG
Rechtsgebiet(e):Markenrecht
Bei "EXPLORER" handelt es sich hinsichtlich der Waren "Datenverarbeitungsgeräte, Datenverarbeitungsprogramme" um eine beschreibende und damit freihaltungsbedürftige, nicht unterscheidungskräftige Sachangabe.


FTP-Explorer
LG Braunschweig - Urteil vom 06.09.2000 - Az: 9 O 188/00 (027)  FolgeinstanzPermanenter Link
Streitwert:DM 100.000,-
Maßgebliche Normen:§§ 14 Abs. 4, 4 MarkenG
Rechtsgebiet(e):Markenrecht
Das Landgericht hat die negative Feststellungsklage mit dem Antrag 'festzustellen, daß die Verwendung des Kennzeichens FTP-Explorer durch die Klägerin auf einer Homepage unter gleichzeitiger Setzung eines Hyperlinks auf die Homepage des amerikanischen Herstellers der Software 'FTP-Explorer' oder eines anderen Internet-Verzeichnisses, von dem aus die Software 'FTP-Explorer' bezogen werden kann, keine Rechte der Beklagten verletzt.' zurückgewiesen.

Das Urteil wurde inzwischen vom OLG Braunschweig aufgehoben.


FTP-Explorer - Abmahnkosten
OLG Düsseldorf - Urteil vom 20.02.2001 - Az: 20 U 194/00Permanenter Link
Maßgebliche Normen:§ 670 BGB
Rechtsgebiet(e):Wettbewerbsrecht
Wenn und soweit sich eine Abmahnung als Teil einer Serienabmahnung in gleichgelagerten Fällen darstellt, sind die anwaltlichen Abmahnkosten nicht zu ersetzen, da die Abmahnung auch von der Partei selbst mittels eines von ihr versandten Musterbriefs hätte durchgeführt werden können. Ein derartiges 'Massengeschäft' erfordert auch im Bereich des Markenrechts nicht die Einschaltung eines Rechtsanwalts.

Die Kosten des Rechtsanwalts können auch nicht unter dem Gesichtspunktes des Aufwendungsersatzes für die Überwachung des Marktes und die Verfolgung von Verstößen durch den Rechtsanwalt herausverlangt werden. Die Kosten solcher Überwachungs- und Vorbeugemaßnahmen sind kein zu ersetzender Schaden. Sie sind auch nicht als Kosten einer zweckmäßigen Geschäftshaftung anzusehen.


FTP-Explorer
OLG Braunschweig - Urteil vom 19.07.2001 - Az: 2 U 141/00  VorinstanzPermanenter Link
Maßgebliche Normen:§ 5 II TDG
Rechtsgebiet(e):Markenrecht
Das OLG Braunschweig hat in seiner Entscheidung vom 19.07.2001 die erstinstanzliche Entscheidung des LG Braunschweig vom 06.09.2000 aufgehoben. Tenor: 'Es wird festgestellt, dass die Verwendung des Kennzeichens FTP-Explorer durch die Klaegerin auf einer Homepage unter gleichzeitiger Setzung eines Hyperlinks auf die Homepage des amerikanischen Herstellers der Software FTP-Explorer oder eines anderen fremden Internetverzeichnisses, von dem aus die Software FTP-Explorer bezogen werden kann, keine Rechte der Beklagten verletzt hat noch verletzt.'


FTP-Explorer
LG Bielefeld - Urteil vom 29.12.2000 - Az: 3 O 452/00Permanenter Link
Maßgebliche Normen:§ 14 II Nr. 2 MarkenG
Fundstellen:MMR 2001, 196 L
Rechtsgebiet(e):Markenrecht
Zwischen den Begriffen 'Explorer' und 'FTP-Explorer' besteht keine Verwechslungsgefahr. Dem Begriff 'Explorer' kommt allenfalls schwache Kennzeichnungskraft zu. Durch anderweitige Benutzung des Begriffes 'Explorer' für Software ergibt sich eine erhebliche Verwässerung des Begriffes und damit eine Schwächung seiner Kennzeichnungskraft. Des weiteren schließt sich das LG Bielefeld der Auffassung des LG Düsseldorf, nach der die Zurechnung einer Drittbenutzung der Marke ausscheidet, wenn dem Dritten nach außen erkennbar ein Fremdbenutzungswille fehlt oder wenn es sich um eine 'aufgedrängte Zustimmung des Markeninhabers handelt, an: Keine Zurechnung des Bekanntheitsgrads der Marke 'Explorer' aufgrund deren Benutzung durch die Fa. Microsoft gem. § 26 II MarkenG.


FTP-Explorer (SelfHTML)
LG Düsseldorf - Urteil vom 25.10.2000 - Az: 2a O 106/00Permanenter Link
Maßgebliche Normen:§ 14 II Nr.2 MarkenG
Fundstellen:CR 2001, 54 L; MittdtPatA 2001, 42; MMR 2001, 183
Rechtsgebiet(e):Markenrecht
Eine Verwechslungsgefahr zwischen Explorer und FTP Explorer besteht nicht. Die Marke Explorer verfügt nur über eine sehr schwache Kennzeichnungskraft. Die Benutzung der Marke 'Explorer' durch die Firma Microsoft erfolgt nicht mit Fremdbenutzungswillen.


FTP-Explorer - Speedlink
LG Berlin - Urteil vom 12.12.2000 - Az: 15 O 283/00Permanenter Link
Maßgebliche Normen:§§ 14 II Nr. 2, 23 Nr. 2 MarkenG
Fundstellen:ITRB 2001, 154
Rechtsgebiet(e):Markenrecht
Zwischen 'Explorer' und 'FTP-Explorer' besteht keine Verwechslungsgefahr im Sinne des § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG. Die Marke Explorer besitzt als eine aus einer beschreibenden Angabe abgeleitete Bezeichnung nur geringe Kennzeichnungskraft. Die schwache Kennzeichnungskraft hat sich auch nicht durch die Benutzung des Zeichens durch die Firma Microsoft gemäß § 26 Abs. 2 MarkenG erhöht, da diese die Marke nicht mit Fremdbenutzungswillen benutzt.


FTP-Explorer
LG Braunschweig - Urteil vom 08.11.2000 - Az: 9 O 1741/00 (274)Permanenter Link
Streitwert: DM 100.000,-
Maßgebliche Normen:§§ 683 S.1, 677, 670 BGB, §§ 14 V, II Nr. 2 MarkenG
Rechtsgebiet(e):Markenrecht
Zwischen dem Zeichen Explorer und dem der Bezeichnung FTP-Explorer besteht Verwechslungsgefahr. Die Einschaltung eines Rechtsanwaltes zum Zwecke der Abmahnung ist erforderlich. Der in Ansatz gebrachte Gegenstandswert in Höhe von 100.000,- DM ist gerechtfertigt. Dabei ist u.a. zu berücksichtigen, daß der zugrundegelegte Gegenstandswert von 100.000,- DM im unteren Bereich der Streitwerte für Markenverletzungen angesiedelt worden ist.


FTP-Explorer vs. dino-online
LG München I - Urteil vom 20.09.2000 - Az: 7 HKO 12081/00Permanenter Link
Maßgebliche Normen:§ 14 MarkenG
Fundstellen:NJW-RR 2001, 550; MMR 2001, 56; CR 2001, 46
zitiert in:Klein, Leistner, CR 2001, 196 L
Rechtsgebiet(e):Markenrecht
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Datensätze: 1-9 von 9