advobLAWg - Rechts- und InternetNews

Donnerstag, 7. September 2006
Markenbusiness interviewt die Kollegin Isabel Voß als eine der ersten Teilnehmerinnen am Fachanwaltskurs Gewerblicher Rechtsschutz.
Im Ergebnis bin ich allerdings doch sehr froh, diese Erfahrung mitgemacht zu haben. Das Konzept an sich finde ich nicht schlecht. Der organisatorische und didaktische Ablauf könnte noch optimiert werden. Natürlich ist zusammenfassend gesehen der Nutzen für die Veranstalter ungleich größer als für die Absolventen...
15:10 - Rechtspraxis | [2] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Donnerstag, 17. August 2006
Golem berichtet über eine - offensichtlich gerade beginnende - neue Abmahnwelle, bei der ein deutscher Webdesigner über seine tschechische "Niederlassung 2" auf Grundlage einer für Ihn eingetragenen Wortmarke "VIRTUALDUB" abmahnt und zur Unterlassung der Benutzung des Begriffs "VIRTUALDUB" und der Verlinkung der schon seit Jahren existierenden Open-Source-Software VirtualDub und dessen modifizierte Version VirtualDub Mod, zur Zahlung eines Schadensersatzes von EUR 160,- und zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auffordert.

So. Nachdem ich VIRTUALDUB nun so oft genannt und auch verlinkt habe, bin ich jetzt auf die Abmahnung gespannt. Übrigens: Der Streitwert für die negative Feststellungsklage wird sich dann an dem in der Abmahnung schon angedachten Gegenstandswert von € 50.000,- orientieren. Nur schon mal vorab zur Info.

Ach ja: Die BRAGO ist schon länger abgeschafft. Das auch nur zur Info.
13:24 - Rechtspraxis | [38] TBs | [2] PBs | Permanenter Link


Nachdem Google sich schon vor einigen Tagen mit der Verwässerung der Marke "Google" beschäftigte, hat nun auch Apple eine Reihe von Markenrecht-Streitigkeiten rund um den Begriff "Pod" begonnen, da der Computer- und Unterhaltungselektronik-Hersteller nun ebenfalls befürchtet, seine Marke "iPod" könne durch die Verwendung des Begriffs "Pod" durch die Benutzung von Dritten verwässert werden.

[via:Golem]

Update: Das Markenblog beschäftigt sich in einem lesenswerten Artikel mit den rechtlichen Hintergründen der Aktionen von Google und Apple.
10:43 - Rechtspraxis | [1] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Donnerstag, 10. August 2006
Die deutschen Nachrichtenagenturen werden nicht über die Deutschland-Tournee von Robbie Williams berichten, weil ihre Bildjournalisten von den Konzerten des Sängers ausgeschlossen wurden. Die Deutsche Presse-Agentur (dpa), Associated Press (AP), Agence France-Presse (AFP) und der Deutsche Depeschendienst (ddp) schickten zum Auftaktkonzert am 10. Juli 2006 in Dresden auch keine Wortberichterstatter.

Zur Pressemitteilung des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger e.V.
10:47 - Rechtspraxis | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Mittwoch, 9. August 2006
Im Prozess gegen die Anwältin Ursula Ehrhardt wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und Körperverletzung (das advobLAWg berichtete) machte Amtsrichter Olaf Beier nach Informationen der taz einmal mehr einen Vorstoß, das Verfahren einzustellen. Die PolizistInnen hatten, wie ein Ortstermin ergab, die falsche Wohnung gestürmt.
11:06 - Rechtspraxis | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Sonntag, 6. August 2006
Rund zwei Jahre lang hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) geprüft. Ergebnis: Bei den Begriffen "Gelbe Seiten" und "Yellow Pages" handele es sich nur um allgemeingültige Beschreibungen für bestimmte Dienste, die nicht geschützt seien.

[via: Spiegel Online]

Update: Das Markenblog hat berechtigte Bedenken.
13:30 - Rechtspraxis | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Dienstag, 1. August 2006
Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) mahnt nach Informationen von Spiegel Online weitere Anbieter von Billigflügen ab: nach Condor, Hapag Lloyd, LTU nehmen die Verbraucherzentralen nun auch Ryanair, Easyjet, Germanwings und HLX ins Visier. Die Verbraucherschützer wollen die Anbieter dazu bringen, mit Endpreisen zu werben und Angaben zur Verfügbarkeit der Angebote zu machen.
15:37 - Rechtspraxis | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Mittwoch, 26. Juli 2006
Heise Online:
Private Podcaster können künftig bei der GEMA pauschale Lizenzen für den Einbau einzelner Songausschnitte in ihre Tonproduktionen für eine monatliche Gebühr zwischen fünf und 30 Euro netto erwerben. Drei entsprechende Varianten bietet die Verwertungsgesellschaft jetzt über ihren Online-Lizenzshop an. Das vorläufige Vergütungsmodell unterliegt allerdings einem vergleichsweise strengen Reglement: Es gilt für Hobbymoderatoren, die mit ihren Podcasts keinen Gewinn erzielen möchten und höchstens einmal täglich einen maximal 30-minütigen Audiobeitrag veröffentlichen. Die Musik darf laut GEMA ferner nur "eingeschränkt eingesetzt werden, damit keine ganzen Musikwerke oder beträchtliche Teile davon aus dem Podcast herausgeschnitten und als Musikdatei verwendet werden". Gestattet sein wird es mit der Lizenz also etwa, das Intro oder das Ende einer Eigenproduktion mit einem Song zu unterlegen.
16:28 - Rechtspraxis | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Sonntag, 4. Juni 2006
17:53 - Rechtspraxis | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Mittwoch, 31. Mai 2006
Blogs! berichtet über Tim O'Reillys "Verteidigungsrede" in der Web 2.0-Markensache.
10:13 - Rechtspraxis | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


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