advobLAWg - Rechts- und InternetNews

Donnerstag, 3. Juli 2003
... meldet reuters.de und teilt mit, dass der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Stephan Articus, sich zuversichtlich äußerte, das Modell in den parlamentarischen Beratungen durchsetzen zu können: "Wir können jetzt realistisch erwarten, dass die Reform der Gemeindefinanzen zum 1. Januar 2004 in Kraft tritt."
17:54 - Gesetzgebung | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Schwarzarbeit soll künftig als Straftat verfolgt werden. Ihre Bekämpfung solle der Zoll von der Bundesanstalt für Arbeit übernehmen, teilte das BMF am Donnerstag in Berlin mit.

[via: sueddeutsche.de]

Zur Pressemitteilung des BMF.
15:44 - Gesetzgebung | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Karl-Friedrich Lenz berichtet, dass eine japanische Firma beim japanischen Patent- und Markenamt beantragt hat, sich "Blog" als Marke schützen zu lassen und nennt dies eine hinterletzte Oberfrechheit.

In Deutschland war man schneller: Im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts ist zwar der Begriff "Blog" (noch) nicht verzeichnet; mittlerweile würde es - jedenfalls in den einschlägigen Dienstleistungsklassen - wahrscheinlich auch sehr schwer sein, diesen Begriff als Marke geschützt zu bekommen.

Der Begriff "Weblog" ist als Wort-/Bildmarke jedoch seit dem 25.10.2001 in Deutschland, seit dem 20.08.2002 unter der Registernummer 002301455 als EU-Gemeinschaftsmarke eingetragen - und das tatsächlich in den einschlägigen Dienstleistungsklassen.

07:38 - Rechtspraxis | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Erst Google-Alert, dann Google-News (jetzt nicht mehr erreichbar, aber bei ITW noch zu sehen), dann die Google-Toolbar-Beta, dann Google mit Screenshots [via: plasticthinking.org] und nun auch noch eine spezielle Linux-Google-Seite (besonders interessant mit den Suchbegriffen "Microsoft" und "Windows"):

Google-Linux


Hier googelts aber mächtig; fehlt nur noch eine spezielle Windows-Google-Seite oder eine für MacOS_X. Die gibts aber (noch) nicht.

Nachtrag: Eine plattformspezifische Suchseite für MacOS gibt es doch. [via: ITW]
01:06 - Internet | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


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