advobLAWg - Rechts- und InternetNews

Sonntag, 5. Oktober 2003
Vor den Landgerichten in Berlin und Hamburg wurden am Donnerstag auf Antrag von Bohlens Ex-Partner Thomas Anders sowie von Eva Herman, Jenny Elvers und Jens Riewa einstweilige Verfügungen erwirkt, die vorerst den Vertrieb des neuen Buchs von Dieter Bohlen "Hinter den Kulissen" verhindern sollen. Die Beschlüsse sollen auch den Rückruf bereits ausgelieferter Exemplare enthalten. Der Verlag kündigte entsprechende Rechtsmittel an. Bohlen freut sich, so Spiegel Online, über diese "tolle Werbung".

[via: Welt Online und Spiegel Online]

15:26 - Rechtsprechung | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Nach der - immer sehr zeitnah - erhältlichen deutschen Version von Karsten Mehrhoff ist nun auch die neue Version 7.20 des Web-Browsers Opera in deutscher Sprache direkt von Opera Software erhältlich.

[via: Heise-News-Ticker]
14:00 - Software | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Einen recht interessanten Domain-Auskunftsdienst stellt P. Louis als "Domainratte" zur Verfügung:
Dank der Domainratte haben Sie nun endlich alle interessanten Informationen über eine Domain auf einen Blick: Whois-Daten (auf Wunsch auch die unter anderen Top-Level-Domains), Suchmaschinentreffer, Keyword-Werbung, Suchanfragen, Linkpopularität, Vergangenheit, Markeneinträge ... Eben alles, was für eine Wertbestimmung oder Kaufentscheidung von Bedeutung und maschinell ermittelbar ist
[via: WWWorker]
13:52 - Internet | [128] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Palm stellt ab sofort eine Java Virtual Machine für seine aktuellen PDAs kostenlos zur Verfügung. Bei der JVM handelt es sich um eine von IBM lizenzierte Software der WebSphere-Serie, die auf den Modellen Palm Tungsten C, E, W, T2 und T3 läuft.
[via: Heise-News-Ticker]
02:40 - Mobile Office | [145] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Palm hat drei neue Handhelds angekündigt:
  • den Tungsten T3 ($ 399), der ein hochauflösendes Farbdisplay besitzt, das wahlweise waagerecht oder senkrecht betrachtet werden kann. Weitere Daten: "Stretch Display" 320x480, 400Mhz Intel XScale-Processor, 64MB RAM, eingebautes Bluetooth,
  • den kleineren Tungsten E ($ 199), der ein 320x320 Pixel Farbdisplay, einen 126MHz ARM-Processor und 32MB RAM besitzt, und
  • den Z1 ($ 99), der mit 126MHz und 8 MB RAM auf den Konsumermarkt abzielt.
[via: IT&W]
02:28 - Mobile Office | [113] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Im "freifunk-wiki" hat RA Olaf Koglin einmal den Versuch unternommen, die Gesetze und Vorschriften, die WLAN betreffen zu erschließen.

[via: Handakte WebLAWg]
02:23 - Rechtsinfos | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Die Webseite Dokumente zum europäischen Recht soll allen Interessierten die Materialien, die das historische Entstehen des Europäischen Rechts dokumentieren, elektronisch zugänglich machen. Die abrufbaren Dokumente der Website wurden zunächst in 3 Bänden unter dem Titel "Dokumente zum Europäischen Recht" von Prof. Dr. Reiner Schulze und Prof. Dr. Thomas Hoeren herausgegeben.

Erfasst werden Dokumente aus den Bereichen Gründungsverträge, Justiz und Kartellrecht.

[via: Vertretbar.de]
02:15 - Gesetzgebung | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Die Datenschutz-Beauftragten des Bundes und der Länder sowie der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) machen sich in zwei gesonderten Stellungnahmen für eine grundsätzliche Kontrolle und Neuordnung der Telekommunikations-Überwachung stark. Ihr gemeinsames Anliegen ist es, den "gravierenden Eingriff" in die Grundrechte der Betroffenen, den Telefonabhörmaßnahmen den Datenschützern zufolge darstellen, wieder dem Geist der Verfassung entsprechend zum letzten Mittel ("ultima ratio") der Strafverfolgung herabzustufen.
[via: Heise-News-Ticker, gefunden bei Vertretbar.de]
02:11 - Datenschutz | [114] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Arbeitnehmer haben keinen Anspruch auf Entfernung einer bloßen Ermahnung oder schriftlichen Rüge aus der Personalakte. Das hat das Arbeitsgericht Frankfurt entschieden. In dem der Personalakte beigelegten Ermahnungsschreiben hatten die Vorgesetzten Arbeitsmängel bei der Buchführung festgehalten.

Genauere Angaben dazu oder eine Kündigungsandrohung für den Wiederholungsfall enthielt das Schreiben jedoch nicht. Damit rührt es laut Urteil nicht am Status des Arbeitsverhältnisses, wie zum Beispiel eine Abmahnung mit Kündigungsandrohung. Deshalb habe ein Arbeitnehmer auch nur in Ausnahmefällen ein Recht auf Entfernung, etwa bei ehrverletzenden Behauptungen.

[via: Anwalt-Suchservice, gefunden bei: law blog]
02:07 - Rechtsprechung | [127] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Zum ersten Mal gibt es für die Frankfurter Buchmesse einen Messeführer für PDAs. Die Kompaktversion enthält Ausstellernamen, Schlagworte, den Hallenplan und allgemeine Informationen, die Medium-Version listet zusätzlich die Ausstellerkontaktdaten und die Maxi-Version besteht aus der Medium-Version sowie den Daten aus dem Frankfurt Who's Who. Ein Veranstaltungskalender steht als weitere Applikation zur Verfügung.

[via: Heise-News-Ticker]
01:18 - Mobile Office | [152] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


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