advobLAWg - Rechts- und InternetNews

Samstag, 18. Oktober 2003
Unter dem Titel "Urheberrecht wird weiter modernisiert" teilt das Bundesministerium der Justiz mit, dass Bundesjustizministerin Brigitte Zypries die „Arbeitsgruppe Urheberrecht – Zweiter Korb“ eingesetzt hat, die "ein zukunftsfähiges und von Verbrauchern und Rechtsinhabern gleichermaßen akzeptiertes Urheberrecht" erarbeiten soll.
14:35 - Gesetzgebung | [47] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Die Nutzung von KFZ-Kennzeichen als Zusatz in Domainnamen soll gegen ein europäisches Patent verstoßen. Dies meint - nach einem Bericht von Heise Online - jedenfalls eine Firma LVH-Lizenzvertrieb bzw. der Patentinhaber, die am gestrigen Freitag mehrere Domaininhaber per Abmahnung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und zur Zahlung von Schadensersatz aufgefordert haben.

Wolfgang Wiese und intern.de haben die Patentschrift, die online beim Europäischen Patentamt (PDF-Datei, erste Seite) eingesehen werden kann, ein wenig genauer unter die Lupe genommen. Auch die Entstehungsgeschichte des Patents ist kostenlos online abrufbar: Unter dieser Adresse ist in das Feld "Enter publication number" die Patentnummer "EP1163612" einzugeben, um an die gesamte Amtsakte als PDF-Dateien zu kommen (mit Dank an Patentanwalt Axel H Horns für diesen Hinweis in einer Liste).

Weiterer Bericht: Focus Online.
14:03 - Rechtspraxis | [0] TBs | [2] PBs | Permanenter Link


Seit dem 15. Oktober ist es möglich, Patente über das Internet anzumelden (Presse-Mitteilung des DPMA). Hierauf weist Patentanwalt Dipl.-Phys. Axel H Horns in seinem sehr lesenswerten (englischsprachigen) bLAWg BLOG@IP::JUR - IP Law & Practice hin.

[gefunden im Lenz Blog]
13:46 - | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


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