advobLAWg - Rechts- und InternetNews

Freitag, 24. Oktober 2003
Nach einer Meldung der 1. Schweinfurter Onlinezeitung swex.de soll der in der aktuellen Abmahnwelle (KFZ-Kürzel in Domainnamen) ursprünglich mandatierte RA Pasch gegenüber dem Anwaltsverein Schweinfurt e.V. noch am gestrigen Tage eine mit 25.000 Euro strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben haben, nach der er sich verpflichtet, es zu unterlassen,
"unter Berufung auf angeblich Herrn Michael Hermann nach der Europäischen Patentschrift EP 1 163 812 B1 zustehende Rechte, Inhaber von Internetadressen mit vermeintlichem Bestandteil eines Kfz-Kennzeichens aufzufordern, strafbewehrte Unterlassungserklärungen abzugeben und Zahlung vermeintlicher Rechtsverfolgungskosten zu verlangen".
11:30 - Rechtspraxis | [103] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


rssweather.com liefert in einer ersten Beta-Phase einen RSS-Feed mit aktuellen Wetterdaten - auch aus Deutschland.

[via: Die ContentSchmiede]
11:04 - Internet | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Die "Lost Art Internet Database" mit Such- und Fundmeldungen zu Kulturgütern, die in der Zeit des Nationalsozialismus unrechtmäßig entzogen wurden, ging gestern in einer verbesserten Version online.

[via: LAWgical]
10:58 - Datenbanken | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Es geht auch ohne Streit: VW Käfer und Feinkost Käfer teilen sich eine Domain (via: Handakte WebLAWg). Domainname-Sharing betreiben auch die Stadt Winterthur und die Winterthur Versicherungen.
10:52 - Rechtspraxis | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Der BGH sieht in der Verwendung der Buchstabenkombination "KPMG" keinen Verstoß gegen die berufsrechtlichen Vorschriften über die Firmierung einer Rechtsanwalts-Gesellschaft (Urteil vom 23. Oktober 2003 - I ZR 64/01, zur Pressemitteilung).
10:48 - Rechtsprechung | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Die Computerbranche wehrt sich mit einer Beschwerde bei der Europäischen Kommission gegen die geforderte Zwangsabgabe auf Computer und Drucker.
[via: PC-Welt]
10:31 - Rechtspraxis | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


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