advobLAWg - Rechts- und InternetNews

Montag, 3. November 2003
Zwischenzeitlich liegt die BR-Drucksache 755/03 (PDF-Dokument) zum neuen TKG-Entwurf der Bundesregierung vor, berichtet Rainer Langenhan - wir berichteten.
20:59 - Gesetzgebung | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Eine Horrorvorstellung: Winterzeit und eine ungeheizte Wohnung! Trotzdem darf ein Mieter nicht gleich losstürmen: Fällt die Heizung aus, muss der Mieter als erstes seinen Vermieter benachrichtigen.
[via: stern.de]
20:57 - Rechtspraxis | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Lacoste kann sich mit chinesischem Bekleidungshersteller nach langwierigem Markenstreit ums Krokodil einigen, berichtet Markenplatz.

[via: Vertretbar.de]
20:53 - Rechtspraxis | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Das BMJ stellt auf seiner Webseite eine Übersicht über den Gerichtsaufbau in der Bundesrepublik Deutschland bereit (Download pdf).
[via: Vertretbar.de]
20:51 - Rechtsinfos | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Mit Ablauf des 31.10.2003 ist die Frist zur Umsetzung der Datenschutzrichtlinie der EU (PDF-Datei) abgelaufen. Deutschland beabsichtigt lt. Heise Online die (verfristete) Umsetzung im Rahmen der UWG-Novelle im Jahr 2004.

Weitere Informationen, insbesondere zu den Folgen der verfristeten Umsetzung in Deutschland, bringt Vertretbar.de.
20:44 - Gesetzgebung | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Mozilla hat die Version 1.6 Alpha ihrer gleichnamigen Browser-Suite für Windows, Mac OS X und Linux zum Download freigegeben.

[via: Heise-News-Ticker]
20:41 - Software | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


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