advobLAWg - Rechts- und InternetNews

Dienstag, 11. November 2003
Der Hamburger Kollege Kai Kähler hat mit Datum vom 07.11.2003 Nichtigkeitsklage (PDF-Datei) gegen das von Michael Hermann gehaltene Patent mit dem Titel "Strukturierungs-Programm für eine Datenverarbeitungs-Anlage unter Berücksichtigung geographischer Indizierung" (wir berichteten) eingereicht, berichtet Golem.de.
15:35 - Rechtspraxis | [0] TBs | [1] PBs | Permanenter Link


Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) verklagt die Firma Kellogg's wegen der unter dem Titel laufenden Werbeaktion "Kellogg`s Frosties für Schulsport". Mit dem Musterverfahren will der vzbv im Rahmen seiner Kinderkampagne gerichtlich klären, wie weit Unternehmen bei auf Schulen ausgerichteter Werbung gehen dürfen (Pressemitteilung des vzbv e.V.).
11:08 - Rechtsprechung | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Der Begriff "Genossenschaft" wird landläufig mit Arbeiterbewegung, Verbandsmeierei, 19. Jahrhundert und Versorgungsmentalität in Verbindung gebracht. Dabei können "e.G.'s" eine attraktive und ganz besonders zeitgemäße Rechtsform für Kooperationen von Kleinunternehmen und Freiberuflern sein. Wir stellen die wichtigsten Eckpfeiler solcher Interessengemeinschaften vor.
[via: akademie.de]
11:06 - Rechtsinfos | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Das Institut für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software (ifrOSS) bezieht in einem Positionspapier (PDF-Datei) Stellung gegen die Musikindustrie und andere Rechteinhaber.

[via: Heise-News-Ticker]
00:37 - Gesetzgebung | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Die Registrierung und Benutzung der Domain metrosexuals.de soll die Kennzeichenrechte der Metro AG verletzen, berichtet Heise Online.
00:34 - Rechtspraxis | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Bernd Rätke, Richter am Finanzgericht Brandenburg in Cottbus und zugleich Pressesprecher des Gerichts, berichtet in der neuen Ausgabe der JurPC:
Das Finanzgericht in Cottbus verfügt als erstes Gericht im Land Brandenburg über den elektronischen Gerichtsbriefkasten. Damit ist eGovernment in der Justiz Realität. Dokumente werden unmittelbar über Internet an das Finanzgericht übermittelt.
00:30 - Internet | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


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