advobLAWg - Rechts- und InternetNews

Donnerstag, 15. Januar 2004
JIPS:
Auf den Seiten von tkrecht.de findet man nun eine Genese zur TKG-Novelle. Ganz aktuell ist das Dokument "Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates", das heute veröffentlicht wurde.

15:30 - Gesetzgebung | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Nach einem Bericht von Reuters Deutschland soll der Autokonzern DaimlerChrysler am Mittwoch im Zusammenhang mit Menschenrechts-Verletzungen in Argentinien vor fast 30 Jahren verklagt worden sein:
In der in San Francisco eingereichten Klage wird DaimlerChrysler vorgeworfen, verantwortlich für das Verschwinden und den vermutlichen Tod von neun Arbeitern sowie die Folterung von acht weiteren Mitarbeitern des Mercedes-Benz-Werks bei Buenos Aires gewesen zu sein.

12:30 - Rechtsprechung | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Der Werbeblogger berichtet über eine Statistik zur Häufigkeit von Markennamen-Nennungen in den US-Billboard Charts (sprich Top 100 Pop-Charts). Häufigste Markennennung: Mercedes Benz mit 112, gefolgt von Cadillac mit 55 und Lexus mit 48 Erwähnungen. Erst dann folgen Modelabels wie Prada und Gucci.

[via: d/log]
11:20 - Internet | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


jotbe-fx.de meldet unter Berufung auf einen Artikel von Telepolis, dass am 14.01. die Creative Commons License auch in England auf den Weg gebracht worden sei:
„Die CC-Lizenzen ermöglichen es Künstlern, Werke so zur Verfügung zu stellen, dass andere sie nutzen können, ohne sich darüber Sorgen machen zu müssen, ob alle Rechte geklärt sind oder welche Lizenzgebühren anfallen. Dadurch werde die Grundlage für einen ungehinderten Umgang mit Kunst geschaffen, der Bedingung sei für eine reichhaltige Kultur.“Lawrence Lessig
In Deutschland, so jotbe-fx.de weiter, soll Mitte des Jahres ein offizieller Lizenz-Entwurf zur Diskussion stehen.
10:30 - Rechtsinfos | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Nach einem Bericht von intern.de hat das LG München I den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen Google wegen der Benutzung fremder Markenbegriffe als Auslöser (Trigger) für die Google-Werbung zurückgewiesen. Google ist demnach weder als unmittelbarer Störer noch als Mitstörer zu sehen.

[via: LAWgical]

Update: Kommentar und Aufsatz zur Thematik vom Kollegen Dr. Bahr.
10:19 - Rechtsprechung | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Kollege Langenhan berichtet über den ersten Tag des Online-Wikiseminars für Anwälte.
10:12 - Internet | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Das "Gesetz zu Reformen am Arbeitsmarkt" ist zum 1. Januar dieses Jahres in Kraft getreten. Danach gilt künftig für rund fünf Millionen Arbeitnehmer in deutschen Kleinbetrieben das Kündigungsschutzgesetz nicht mehr. Außerdem wurde die Sozialauswahl bei betriebsbedingten Kündigungen verändert und es wurden Regelungen zu Abfindungen ins Gesetz aufgenommen.
Die sueddeutsche.de berichtet "Von Kündigungen und Abfindungen: Welche Summe Geschasste erwarten können und wann sich eine Klage lohnt."
10:03 - Gesetzgebung | [14644] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


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