advobLAWg - Rechts- und InternetNews

Freitag, 23. Januar 2004
Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (Reg TP) informiert jetzt im Internet über die Standorte von Sendeanlagen. Damit auch Bürger ohne detaillierte Fachkenntnis davon profitieren können, genügt die Eingabe einer Postleitzahl und Auswahl eines Straßennamens, um den zugehörigen Kartenausschnitt aufzurufen.

Momentan ist der Service nicht erreichbar.

[via: Handakte WebLAWg, dort via: Golem.de]
12:49 - Datenbanken | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Mieter dürfen nicht dazu verpflichtet werden, den Parkettboden in ihrer Wohnung regelmäßig abzuschleifen und zu versiegeln. Entsprechende Klauseln im Mietvertrag sind unwirksam, hat das OLG Düsseldorf entschieden (Az.: 10 U 46/03).

[via: n-tv.de]
11:53 - Rechtsprechung | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Arbeitnehmer haben ein Recht darauf, dass ihr Arbeitszeugnis am Ende eine so genannte Dankes- oder Zukunftsformel enthält. Das hat jetzt das Berliner Landesarbeitsgericht entschieden. Die Begründung der Richter: Formulierungen wie "Wir danken ihm für seine guten Leistungen und bedauern sein Ausscheiden. Für die Zukunft wünschen wir ihm alles Gute und weiterhin viel Erfolg" seien inzwischen so weit verbreitet, dass ein Fehlen den ansonsten positiven Eindruck eines Zeugnisses entwertet.

[via: Wirtschaftswoche]
11:04 - Rechtsprechung | [0] TBs | [1] PBs | Permanenter Link


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