advobLAWg - Rechts- und InternetNews

Dienstag, 15. Juni 2004
Was sind eigentlich "Freiberufler", "Freie Mitarbeiter" oder "Feste Freie"? akademie.de hat sich vorgenommen, für etwas mehr Klarheit im Begriffs-Dschungel rund um abhängige Beschäftigung und selbständige Tätigkeiten zu sorgen.
16:13 - Rechtsinfos | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


In seiner Sitzung vom 11.06.2004 hat der Bundesrat Einspruch gegen Änderungen am «Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb» eingelegt. Zur Begründung hieß es, der Gesetzesbeschluss belaste die Werbewirtschaft, die Gerichte und den Versandhandel ohne sachliche Berechtigung über Gebühr. Der Entwurf lag dem Bundesrat unverändert vor, nachdem Verhandlungen im Vermittlungsausschuss gescheitert waren (BR-Drs. 453/04).

Moniert hat die Länderkammer unter anderem die für Telefonwerbung vorgesehene strenge «Opt-In-Regelung», nach der Privatleute nur gewerblich angerufen werden dürfen, wenn bereits eine Geschäftsbeziehung besteht oder dem Anruf vorher ausdrücklich zugestimmt wurde. Dies schaffe Wettbewerbsnachteile für die deutsche Werbewirtschaft, die sich noch erheblich steigerten, wenn für diesen Rechtsbereich das Herkunftslandprinzip eingeführt werde.
[via: beck-aktuell]
16:10 - Gesetzgebung | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Heise Online:
Wer als Privatmann im Internet regelmäßig neue Bücher versteigert, muss sich an die Buchpreisbindung halten. Dies hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Dienstag in einem Grundsatzurteil entschieden (Az.: 11 U (Kart) 18/04). Der Kartellsenat bestätigte damit einen Beschluss des Landgerichts Frankfurt, berichtet dpa.
14:47 - Rechtsprechung | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Kurz nach dem Release-Kandidaten hat die Mozilla Foundation die Version 0.9 ihres Standalone-Webbrowsers Firefox zum Download freigegeben.

[via: Heise-Online]
14:44 - Software | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


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