advobLAWg - Rechts- und InternetNews

Montag, 21. Juni 2004
Das Office-Paket OpenOffice ist ab sofort offiziell auch in der deutschen Version 1.1.2 erschienen und steht zum Download kostenlos zur Verfügung.
18:54 - Software | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Der I. Zivilsenat des BGH hat der T-Online International AG untersagt, mit der Aussage "T-Online ist Europas größter Onlinedienst" und ähnlichen Superlativen zu werben. (Pressemitteilung des BGH)

[via: golem.de]
18:50 - Rechtsprechung | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Das Pflichtenheft ist ein häufig unterschätztes Kriterium für erfolgreiche IT-Projekte. Denn entgegen der weit verbreiteten Meinung, dass es den Entwicklungsprozess nur unnötig verzögert und verteuert, bildet es den Grundstein dafür, dass IT-Projekte erfolgreich zum Abschluss geführt werden und die avisierten Ziele auch erfüllen. Eine Standard-Lösung, wie ein Pflichtenheft auszusehen hat, gibt es nicht. Es gibt jedoch Basis-Inhalte, die auf keinen Fall vergessen werden sollten. ebigo.de hat die wichtigsten Punkte zusammengestellt.
18:46 - Rechtsinfos | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Der Bundestag hat in seiner Sitzung am 16.06.2004 den Einspruch des Bundesrates gegen das neue Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) zurückgewiesen. Mit Kanzlermehrheit überstimmten die Abgeordneten der rot-grünen Regierungskoalition den Einspruch des Bundesrats vom 11.06.2004. Damit ist das Gesetz zustandegekommen und wird einen Tag nach Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft treten.
17:59 - Gesetzgebung | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Heute hinterlegt die Europäische Gemeinschaft bei der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) in Genf ihre Beitrittsakte zum Madrider Protokoll über die internationale Registrierung von Marken. Zum ersten Mal tritt die EG als solche einem WIPO-Vertrag bei. Dadurch können Unternehmen über das System des Madrider Protokolls von den Vorteilen der Gemeinschaftsmarke profitieren und umgekehrt, d. h. die Verfahren werden einfacher, die Verwaltung leichter, und die Kosten für die internationalen Schutzrechte sinken.

Sofort mit dem Wirksamwerden des Beitritts am 1. Oktober 2004 können sowohl die Anmelder als auch die Inhaber einer Gemeinschaftsmarke den internationalen Schutz ihrer Marken beantragen, indem sie unter dem Madrider Protokoll eine internationale Anmeldung einreichen. Umgekehrt haben die Inhaber internationaler Registrierungen gemäß dem Madrider Protokoll das Recht, den Schutz ihrer Marken unter dem System der Gemeinschaftsmarke zu beantragen.

Zur Pressemitteilung auf dem Server der Europäischen Kommission.
17:47 - Rechtspraxis | [1] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


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