advobLAWg - Rechts- und InternetNews

Sonntag, 25. Juli 2004
Die Deutsche Telekom darf ihre Fernseh-Werbespots für den T-Net "xxl-Tarif" vorerst nicht mehr ausstrahlen. Das Landgericht Hamburg hat nach einer Pressemitteilung von Tele2 eine Einstweilige Verfügung gegen die Deutsche Telekom wegen Irreführung von Verbrauchern erlassen.
19:22 - Rechtsprechung | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Ein Schiedsgericht der Internet- und DNS-Verwaltung ICANN hat am Freitag die Klage des Betreibers der Suchmaschine abgewiesen, die Domain Froogles.com würde das Warenzeichen Google verletzen.

[via: Heise-Online]
19:19 - Rechtsprechung | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Jeder 2. deutsche Newsletter ist rechtlich mangelhaft. Dies berichtet Golem unter Hinweis auf eine Untersuchung der Unternehmensberatung Absolit Schwarz Consulting.

19:17 - Rechtspraxis | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


LG München I: Die GPL - GNU General Public License kann nach deutschem Recht wirksamer Vertragsinhalt werden und ist vor deutschen Gerichten durchsetzbar (Entscheidung als PDF).

[via: Heise-Online]
16:52 - Rechtsprechung | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


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