advobLAWg - Rechts- und InternetNews

Mittwoch, 25. Januar 2006
Torsten Montag erklärt in seinem Online-Lexikon Betriebsausgabe.de alle möglichen Aspekte von Betriebsausgaben in allgemeinverständlichen Worten. Die Stichworte reichen von "Frühstück" bis zu "degressiver Abschreibung".

[via akadeMix: Seitenblicke]
23:19 - Rechtsinfos | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Internetanbieter dürfen nach dem heutigen Urteil des Landgerichts Darmstadt (Az. 25 S 118/2005) nur diejenigen Verbindungsdaten ihrer Kunden speichern, die sie für die Rechnungstellung benötigen. Hiernach muss die T-Online AG die IP-Adressen von Flatrate-Nutzern sofort nach Beendigung der jeweiligen Verbindung löschen. Das bislang ebenfalls mitgespeicherte Volumen darf der Provider noch nicht einmal erheben, geschweige denn speichern.

Aber:
Das erstrittene Urteil könnte dennoch bald Schnee von gestern sein. Sobald die Vorratsdatenspeicherung umgesetzt wird, könnte die Praxis von T-Online sogar verpflichtend werden. "Wir haben auf der Grundlage des geltenden Rechtes entschieden", meinte Schichor. Wie der Bundesgesetzgeber die Vorratsdatenspeicherung umsetze, bleibe abzuwarten. "Ich gehe erst einmal davon aus, dass die Vorratsdatenspeicherung nicht kommt", sagt Voss, "denn sie widerspricht dem Grundgesetz und kann daher hier gar nicht umgesetzt werden." Gegen die verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung hatten sich Telekommunikations- und Internetservice-Provider massiv eingesetzt.


[via: Heise Online und heute.de]
13:08 - Rechtsprechung | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Sascha Kremer schaut Verliebt in Berlin und traut seinen Ohren nicht:
Wenn wir die Werbemaschine im Internet starten müssen wir unbedingt die Bloggerszene impfen.
SAT.1, 24.01.2006, etwa 19.36, Verliebt in Berlin, Werbungsmacher Rokko Kowalski zur Kerima Moda Chefin Lisa Plenske über die Werbekampagne für ein Parfüm.
12:56 - Weblogs & Wikis | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Aus aktuellem Anlass - Kollege Henning Wüst informiert über "Kältewelle und Arbeitsrecht: Das Wegerisiko - Glatteis und Schneeverwehungen in der Rechtsprechung des BAG".
11:41 - Rechtsinfos | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Und noch ein weiteres Mal Heise Online:
Nach einer Entscheidung des Arbeitsgerichts Aachen vom 16. August 2005 rechtfertigt der unbefugte Zugriff auf fremde E-Mails durch einen Systemadministrator dessen fristlose Kündigung (Az. 7 Ca 5514/04). Der Kläger des Verfahrens war als Systemadministrator bei einem Versicherungskonzern langjährig beschäftigt gewesen. In dieser Eigenschaft war ihm der Zugriff auf den Mail-Verkehr im Unternehmen zwar technisch möglich, arbeitsrechtlich jedoch untersagt. Trotzdem hatte er aus Anlass eines Streits drei E-Mails seiner Vorgesetzten unbefugt gelesen und dieses nach anfänglichem Leugnen auch eingestanden. Aufgefallen war seine Handlung durch das versehentliche Auslösen einer Lesebestätigung.
11:29 - Rechtsprechung | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Operas Webbrowser für Java-fähige Handys Opera Mini geht am 24.01.2006 weltweit an den Start.

[via: Heise Online]
11:27 - Mobile Office | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Heise-Online:
Bei der heutigen großen Durchsuchungsaktion gegen die Raubkopierer-Szene stand ausgerechnet die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechts-Verletzungen (GVU) mit im Visier. Die Staatsanwaltschaft Ellwangen verdächtigt die private Fahndungsorganisation der Film- und Softwareindustrie, die Verbreitung so genannter Warez aktiv unterstützt zu haben. Ermittlungsbeamte des Landeskriminalamts Baden-Württemberg durchsuchten am heutigen Dienstag die Hamburger Geschäftsräume der Gesellschaft und die Wohnung eines hochrangigen Mitarbeiters.
Update: Auch die Süddeutsche Zeitung berichtet.
Update 2: Auch golem.de berichtet.
11:22 - Rechtspraxis | [1] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


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