advobLAWg - Rechts- und InternetNews

Donnerstag, 27. April 2006
Der Klingelton-Anbieter Zed Germany wehrt sich gegen die Betrugsvorwürfe, die kürzlich in einem Artikel der Financial Times Deutschland (FTD) vorgebracht wurden, berichtet teltarif.de.
23:27 - Telekommunikation | [33] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat entschieden, dass die Eintragung der Marke "FUSSBALL WM 2006" für alle beanspruchten Waren und Dienstleistungen zu löschen ist. Der Marke fehle jegliche Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. Die Angabe "FUSSBALL WM 2006" sei eine sprachübliche Bezeichnung für die damit beschriebene Sportveranstaltung, nämlich der im Jahre 2006 in Deutschland stattfindenden Fußballweltmeisterschaft. Sie werde vom Verkehr als beschreibende Angabe für das Ereignis selbst aufgefasst. Dieser Bezeichnung fehle die Eignung, Waren und Dienstleistungen einem Unternehmen zur Unterscheidung von Waren und Dienstleistungen eines anderen Unternehmens zuzuordnen.

Zur Pressemitteilung des BGH.
19:59 - Rechtsprechung | [1] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Vorherige Seite
Nächste Seite