advobLAWg - Rechts- und InternetNews

Montag, 29. Mai 2006
Spiegel-Online: Das Stammkapital einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) soll künftig von 25.000 auf 10.000 Euro abgesenkt, die Eintragung im Handelsregister beschleunigt werden.
22:31 - Gesetzgebung | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Der Messeveranstalter CMP Media hat sich nach Informationen von intern.de den Begriff Web 2.0 in verschiedenen Ländern schützen lassen. Eine erste Abmahnung soll schon ausgesprochen und nach der - oh Wunder - beträchtlichen Resonanz nach Veröffentlichung des Abmahnschreibens bei Flickr auch schon wieder zurückgenommen worden sein.
16:46 - Rechtspraxis | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat anlässlich des 57. Deutschen Anwaltstages in Köln - unter vereinzelten Buh-Rufen "Betroffener" - scharfe Worte gegen Anwälte ausgesprochen, die selbst bei "unerheblichen Urheberrechts-Verletzungen" Abmahnkosten in bis zu vierstelliger Höhe einfordern. In Missbrauchsfällen müsse gegebenenfalls mit den Mitteln des Berufsrechts eingeschritten werden, so Zypries.
[via: golem.de]
12:48 - Rechtspraxis | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Nach Informationen von Focus Online können Freiberufler und Selbstständige bei der Steuererklärung für 2005 noch einmal auf die Abgabe des neu eingeführten Zusatzformulars EÜR (Einnahme-Überschuss-Rechung) verzichten.

Hintergrund seien Probleme der Finanzämter, das neue Formular per Computer zu verarbeiten.
12:22 - Rechtspraxis | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


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