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Donnerstag, 7. September 2006
Das Urteil des HansOLG Hamburg vom 22.08.2006, 7 U 50/06 in Sachen "Heise - Forenhaftung - Störerhaftung des Betreibers eines Internetforums für im Forum eingestellte Beiträge mit rechtsverletzendem Inhalt" steht bei JurPC im Volltext zur Einsicht. Ausschnitt aus den redaktionellen Leitsätzen von JurPC: "Soweit nicht der Forenbetreiber durch sein eigenes Verhalten Rechtsverletzungen durch die Nutzer provoziert, sind ihm diese nicht zuzurechnen. Eine generelle Verpflichtung zu einer vorherigen "Eingangskontrolle" würde die Möglichkeiten des freien Meinungsaustauschs in grundrechtswidriger Weise einschränken und gegen § 6 Abs.2 MDStV verstoßen."

Kollege Arne Trautmann hat das Urteil unter die Lupe genommen.
15:15 - Rechtsprechung | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Markenbusiness interviewt die Kollegin Isabel Voß als eine der ersten Teilnehmerinnen am Fachanwaltskurs Gewerblicher Rechtsschutz.
Im Ergebnis bin ich allerdings doch sehr froh, diese Erfahrung mitgemacht zu haben. Das Konzept an sich finde ich nicht schlecht. Der organisatorische und didaktische Ablauf könnte noch optimiert werden. Natürlich ist zusammenfassend gesehen der Nutzen für die Veranstalter ungleich größer als für die Absolventen...
15:10 - Rechtspraxis | [2] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


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