advobLAWg - Rechts- und InternetNews

Dienstag, 14. November 2006
17:52 - Rechtsprechung | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


MIR verweist auf ein relativ neues Urteil des OLG Koblenz (Beschluss vom 29.09.2006 - Az. 14 W 590/06), nach dem eine speicherintensive Spam-E-Mail (hier: 421 KB), bei der sich erst nach Lektüre weiter Passagen der Mitteilung erschließt, das der Adressat Opfer einer Spam-Mail geworden ist, einen (Rechts-) Verstoß von einigem Gewicht darstellt, bei dem eine Streitwertfestsetzung von 10.000 EUR angemessen ist.

Das Gericht stellt weiterhin - und zu Recht - deutlich heraus, dass Spam-Mails nicht nur Bagatellcharakter haben. Es handelt sich vielmehr um ein Ärgernis, dessen finanziellen Anreiz nur durch eine entsprechende Streitwertfestsetzung angemessen begegnet werden kann.
15:52 - Rechtsprechung | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Erneut hat das LG München die Frage bejaht, ob ein Link auf ein Programm, das dazu genutzt werden kann, Kopien kopiergeschützter CDs herzustellen, unzulässig ist. Schon im letzten Jahr hatte das LG München dem Heise-Verlag die Verlinkung eines solchen Programmes untersagt; das advobLAWg berichtete. Nun auch wieder im aktuellen Fall: "Durch das Setzen eines Hyperlinks wird die Werbung für verbotene Kopiermaßnahmen adäquat kausal unterstützt, weil den Lesern das Erreichen der verlinkten Website mit der verbotenen Werbung zumindest erleichtert wird." Das Urteil kann im Volltext über netlaw.de eingesehen werden.
12:28 - Rechtsprechung | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


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