advobLAWg - Rechts- und InternetNews

Dienstag, 20. Februar 2007
Die Financial Times Deutschland hat unter der Überschrift "Geschäftsbriefe richtig schreiben" noch einmal zusammengefasst, welche Angaben in Geschäftsbriefen einschl. eMails enthalten sein müssen.
15:12 - Rechtsinfos | [68] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Die Betreiber von sog. "Abo-Fallen" oder "Vertragsfallen" (das advobLAWg informierte über eine Adressliste entsprechender Anbieter und einer dazugehörigen FAQ) haben vor dem Amtsgericht München eine Schlappe erlitten:
Versteckt sich die Zahlungspflicht in den allgemeinen Geschäftsbedingungen, kann diese Klausel ungewöhnlich und überraschend und damit unwirksam sein, wenn nach dem Erscheinungsbild der Website mit einer kostenpflichtigen Leistung nicht gerechnet werden musste.
Urteil des AG München vom 16.1.07, AZ 161 C 23695/06. Zur Pressemitteilung des AG München.


"Schlappe für Internet-Vertragsfallen" weiterlesen...
14:59 - Rechtsprechung | [33] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Vorherige Seite
Nächste Seite