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Mittwoch, 17. August 2005
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat eine Richtlinie für die Markenanmeldung (PDF, 41 Seiten) veröffentlicht, in der die Praxis der Markenstellen im Prüfungsverfahren erläutert und ein Überblick über die wesentlichen Prüfungsgrundsätze gegeben wird.

Weiterhin enthält das Dokument u.a. ein detailliertes Schema, das für das Verständnis des Prüfungsverfahrens äußerst hilfreich ist, darüber hinaus auch eine umfangreiche Auflistung der für das Anmeldeverfahren rechtlich bedeutsamen Regelungen.

[via: markenbusiness.com]
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