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Freitag, 19. August 2005
Schon am 27.04.2004 hatte das OLG Dresden unter dem Aktenzeichen 14 U 197/04 das Urteil des LG Bautzen vom 16.12.2003 (Az: 2 O 829/O3) zu eMail-Spam bestätigt:

Auch die einmalige unaufgeforderte Übersendung von Werbe-E-Mails intendiert einen Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb nach § 823 Abs. l BGB. Denn bereits die einzelne E-Mail eines einzelnen Versenders ist im Zusammenwirken mit weiteren einzelnen E-Mails anderer einzelner Versender geeignet, den Geschäftsbetrieb in nicht hinnehmbarer Weise nachhaltig zu beeinträchtigen.

Auch die unaufgeforderte Übersendung von berufsspezifischen Informationen hat den selben Effekt auf den Geschäftsbetrieb wie unerwünschte Werbesendungen und ist daher rechtswidrig.

Das Urteil des OLG Dresden ist jetzt im Volltext abrufbar.
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