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Montag, 26. September 2005
Das OVG Nordrhein-Westfalen hat die Rücknahme von Dialerregistrierungen durch die Bundesnetzagentur als rechtmäßig bestätigt und damit die vorausgegangene Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts (VG) Köln bekräftigt. Mit seiner Entscheidung hat sich das OVG erstmals mit der Problematik der Rücknahme von Dialerregistrierungen befasst. In der Sache hatte sich der Dialeranbieter Intexus u. a. gegen die Rechtmäßigkeit der Rücknahme von Dialerregistrierungen auf der Basis von Stichproben gewandt. Zur Pressemitteilung der Bundesnetzagentur.

Die Bundesnetzagentur ist nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln (Beschluss vom 21.09.2005 - AZ: 11 L 1269/05) ebenfalls berechtigt, eine Auskunftsrufnummer zu widerrufen, wenn der Auskunftsdienst nicht ausreichend von Informationsdiensten getrennt wird.
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