advobLAWg - Rechts- und InternetNews

Donnerstag, 5. Januar 2006
Das Domainblog berichtet über eine vom Kollegen Bonnanwalt veröffentlichte Entscheidung des LG Köln (Urteil vom 22.12.2005, AZ 84 O 55/05) zur Domain "bahnhoefe.de". Nach - richtiger - Auffassung des Gerichts handelt es sich bei "Bahnhöfe" um einen Gattungsbegriff, der nicht von der Deutschen Bahn (bzw. hier einer Tochtergesellschaft) monopolisiert werden kann:
Der Begriff »Bahnhöfe« ist im übrigen auch insoweit neutral, als er nicht nur für im Eigentum der Klägerin befindliche Bahnhöfe in Deutschland steht, sondern für Bahnhöfe überhaupt, ob sie nun in Deutschland oder im Ausland gelegen sind. Eine Assoziationskette "Bahnhöfe" - "Schienenverkehr" - "Eisenbahn" - "Deutsche Bahn" sieht die Kammer deshalb als völlig fernliegend an.
10:00 - Rechtsprechung | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link