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Donnerstag, 5. Januar 2006
Im Oktober letzten Jahres forderten verschiedene mit den Massenanzeigen gegen Spiele-Downloader beschäftigte Staatsanwaltschaften eine Bagatellgrenze im Urheberrecht für Tauschbörsen-Nutzer, andernfalls von einer "massiven Behinderung" bei der Verfolgung schwerwiegender Straftaten ausgegangen werden müsse, das advobLAWg berichtete.

Nunmehr hat die Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe eine Empfehlung zum Umgang mit Massenstrafanzeigen gegen Filesharing-Nutzer ausgesprochen. Danach soll zwar immer noch in jedem Fall der Anschlussinhaber ermittelt werden, der zur in der Anzeige angebenen IP-Adresse gehört. Wenn in der Anzeige aber nicht glaubhaft gemacht wird, dass der mutmaßliche Filesharing-Nutzer zum angegebenen Zeitpunkt mehr als 100 verschiedene urheberrechtlich geschützte Werke zum Tausch angeboten hat, sollen die Staatsanwaltschaften das Verfahren einstellen. Bei 101 bis 500 Dateien sei "eine Beschuldigtenvernehmung angemessen". Erst bei mehr als 500 verschiedenen Dateien "können Ermittlungen durchgeführt werden, unter anderem erscheint eine Durchsuchung verhältnismäßig".

[via: Heise-Online]
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