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Freitag, 20. Januar 2006
Wie bettercom.de mitteilt, hat das Landgericht Berlin mit Urteil vom 22.12.2005 die auf Antrag des Internet-Auktionshauses eBay ursprünglich am 27.10.2005 erlassene einstweilige Verfügung (16 O 743/05) in Teilen wieder aufgehoben.

eBay hatte die e.V. erwirkt, weil bettercom.de mit seinem Angebot von Auktionsanalysen angeblich die Datenbankrechte von eBay verletzt haben soll. Hiergegen hatte bettercom.de durch den Kollegen Thomas Stadler am 09.11.2005 Widerspruch erheben lassen.

In seinem nunmehr veröffentlichten Urteil unterscheidet das Landgericht zwischen einer Datenbank für Angebote und einer Datenbank für Bewertungen. Mangels Eilbedürftigkeit hebt das Gericht die einstweilige Verfügung bzgl. der letztgenannten Datenbank auf. Eilbedürftigkeit einerseits und urheberrechtlichen Schutz andererseits bejaht das Gericht hingegen für die Angebotsdatenbank.

Das Urteil kann auf der Internetseite von bettercom.de im Volltext eingesehen werden.
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