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Mittwoch, 24. Mai 2006
Nach einer Meldung des Heise Newstickers hat der BGH am 18. Mai unter dem Aktenzeichen I ZR 183/03 mit Versäumnisurteil entschieden, dass die Verwendung von Markennamen und Unternehmenskennzeichen im HTML-Quelltext zur Steigerung der Trefferanzahl bei Suchmaschinen (so genanntes Metatagging) unzulässig ist.

Gleichzeitig hätten die Richter der Beklagten untersagt, "einen Teledienst zu unterhalten, ohne dabei die nach Paragraf 6 TDG vorgeschriebene vollständige Anbieterkennzeichnung anzubringen". Damit liege erstmals eine höchstrichterliche Entscheidung zur Impressumspflicht vor. Heise: "Da der BGH von einer Pflicht zur "vollständigen" Anbieterkennzeichnung spricht, dürfte das Fehlen einzelner vorgeschriebener Angaben rechtswidrig sein und einen Mitbewerber zu einer kostenpflichtigen anwaltlichen Abmahnung berechtigten".
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