advobLAWg - Rechts- und InternetNews

Donnerstag, 7. September 2006
Das Urteil des HansOLG Hamburg vom 22.08.2006, 7 U 50/06 in Sachen "Heise - Forenhaftung - Störerhaftung des Betreibers eines Internetforums für im Forum eingestellte Beiträge mit rechtsverletzendem Inhalt" steht bei JurPC im Volltext zur Einsicht. Ausschnitt aus den redaktionellen Leitsätzen von JurPC: "Soweit nicht der Forenbetreiber durch sein eigenes Verhalten Rechtsverletzungen durch die Nutzer provoziert, sind ihm diese nicht zuzurechnen. Eine generelle Verpflichtung zu einer vorherigen "Eingangskontrolle" würde die Möglichkeiten des freien Meinungsaustauschs in grundrechtswidriger Weise einschränken und gegen § 6 Abs.2 MDStV verstoßen."

Kollege Arne Trautmann hat das Urteil unter die Lupe genommen.
15:15 - Rechtsprechung | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link