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Mittwoch, 13. September 2006
Nach LG Berlin hat sich - schon in 2005 - auch das LG Mainz (Urteil vom 06.07.2005 - 3 O 184/04) nach einem nunmehr im Volltext veröffentlichten Urteil mit der Frage der Unternehmereigenschaft bei Verkäufen über eBay beschäftigt.

Das Gericht sieht die Unternehmereigenschaft i.S.d. § 14 BGB dann als gegeben an, wenn es sich um eine planvolle, auf gewisse Dauer angelegte, selbständige wirtschaftliche - auch nebenberufliche - Tätigkeit handelt, die nach außen in Erscheinung tritt. Ein Indiz ist, wenn der Verkäufer mehr als 250 Transaktionen über eBay abgewickelt hat oder als eBay-Powerseller den Anschein eines Profi-Verkäufers erweckt. Das Gericht betrachtet darüber hinaus auch die den Verkäufen zugrunde liegenden AGB: Dort nämlich war für bestimmte Fälle eine Vertragsstrafe vereinbart, was nach Auffassung der Richter ebenfalls gegen eine private Verkaufstätigkeit spricht.
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