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Dienstag, 14. November 2006
MIR verweist auf ein relativ neues Urteil des OLG Koblenz (Beschluss vom 29.09.2006 - Az. 14 W 590/06), nach dem eine speicherintensive Spam-E-Mail (hier: 421 KB), bei der sich erst nach Lektüre weiter Passagen der Mitteilung erschließt, das der Adressat Opfer einer Spam-Mail geworden ist, einen (Rechts-) Verstoß von einigem Gewicht darstellt, bei dem eine Streitwertfestsetzung von 10.000 EUR angemessen ist.

Das Gericht stellt weiterhin - und zu Recht - deutlich heraus, dass Spam-Mails nicht nur Bagatellcharakter haben. Es handelt sich vielmehr um ein Ärgernis, dessen finanziellen Anreiz nur durch eine entsprechende Streitwertfestsetzung angemessen begegnet werden kann.
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