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Freitag, 9. Februar 2007
Heise Online:
Der Rostocker Kreuzfahrtriese Aida Cruises hat erfolgreich gegen das Internet Reiseportal "aidu.de - Ab in den Urlaub" aus Leipzig geklagt. Nach einem Urteil des Landgerichts Köln darf das Leipziger Unternehmen wegen Verwechslungsgefahr den Begriff "Aidu" nicht mehr verwenden. Das Schriftbild und das Klangbild seien "hochgradig ähnlich", entschied die 31. Zivilkammer am heutigen Donnerstag (Az. 31 O 439/06). Eine Löschung der Internetseite hielten die Richter nicht für erforderlich. Allerdings darf das Portal nicht mehr für Angebote der Reisebranche genutzt werden.
Das Urteil liegt noch nicht im Volltext vor, auf die Gründe darf man gespannt sein - und insbesondere auch auf den genauen Tenor, denn "Begriff nicht mehr verwenden" dürfen, was einem Schlechthinverbot gleich käme, und "Löschung der Internetseite nicht erforderlich" passen nicht zusammen; richtig wird sein, dass der Begriff für das Betreiben eines Portals für Angebote der Reisebranche nicht mehr verwendet werden darf. Und dann dürfte es - bei Vorliegen entsprechender prioritätsälterer Kennzeichenrechte in den maßgeblichen Klassen - schwer werden, gegen dieses Urteil erfolgreich vorzugehen. Aber wie gesagt: Warten wir erst einmal auf die Urteilsgründe.

Unabhängig davon, denn im konkreten Rechtsverhältnis dürfte es keine Auswirkungen haben, war für mich gleichwohl interessant zu erfahren, was der Begriff "Aida" alles bezeichnet.
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