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Freitag, 20. Juni 2003
Mit Urteil vom 31.01.2003 hob das Landgericht Düsseldorf die Entscheidung des Amtsgericht Neuss auf. Das Amtsgericht Neuss hatte noch entschieden, dass die Abfrage der Personalausweisnummer als alleinige Hürde für den Zugang zu jugendgefährdenden Internetseiten nicht ausreichend ist und einen 'Scheinschutz' darstellt , der auf leichteste Art auch von Kindern umgangen werden kann (wir berichteten).

Das Landgericht Düsseldorf hat diese Einschätzung nicht geteilt: Bei der Auslegung des § 184 Abs. 1 Nr. 5 StGB müsse im Bereich des Internets den Besonderheiten des Mediums, dem Erlaubnistatbestand des § 3 Abs. 2 GjS und der gesellschaftlichen Realität in Bezug auf die Darstellung von Inhalten mit sexuellem Bezug Rechnung getragen werden.

Das Urteil des Landgericht Düsseldorf ist nicht rechtskräftig.
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