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Donnerstag, 4. September 2003
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat nach einer Meldung von Heise-Online die Nichtzulassungs-Beschwerde des Inhabers der beklagten Marke "MobiliX" zurückgewiesen. Damit ist der Markenrechtsstreit um die Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "Obelix" und "MobiliX" nun abgeschlossen, das Urteil des OLG München, welches das erstinstanzliche klagabweisende Urteil des Landgericht München I aufgehoben hatte, rechtskräftig.
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