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Mittwoch, 11. Februar 2004
Marktbeobachtung (und damit auch die Markenüberwachung) und die bei einer erkannten Verletzung der Marke durchgeführte Verteidigung ist für die Erhaltung der eigenen Marke oder der durch Benutzung erlangten geschäftlichen Bezeichnung unabdingbar. Dies bestätigte das OLG München in einer schon am 11. September 2003 unter dem AZ: 29 U 3650/03 ergangenen Entscheidung:
Bei der gebotenen Wahrung ihrer Interessen hätte die Klägerin die beanstandete Kennzeichnung auf Seiten der Beklagten erkennen müssen und dies auch unschwer zeitnah tun können; gleichwohl ist sie bis zu der genannten Abmahnung untätig geblieben; deswegen durfte die Beklagte mit der Duldung ihres Verhaltens seitens der Klägerin rechnen. [...] Bei der gebotenen Marktbeobachtung hätte die Klägerin die beanstandete Kennzeichnung auf Seiten der Beklagten auch unschwer zeitnah erkennen können. [...] Aus dem Untätigbleiben der Klägerin unter diesen Umständen durfte die Beklagte, zumal unter Berücksichtigung des Branchenabstands, davon ausgehen, dass ihre Kennzeichnung seitens der Klägerin nicht beanstandet werde.
[via: A2O — Business pur, diese via: absatzwirtschaft online]
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