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Sonntag, 18. April 2004
Intern.de berichtet. dass das Bundespatentgericht die Entscheidung des DPMA vom 08.07.2002 - Az: S 37/01 Lösch / 395 38 830.9/09, die Marke "Explorer" zu löschen, bestätigt hat. Die Marke wurde im Jahr 1995 eingetragen, daraufhin eine "Abmahn- und Prozeßlawine" (Zitat Bundespatentgericht) losgetreten, die erhebliches Aufsehen erregt hat (vgl. u.a. die Einträge in der Urteilsdatenbank).

Das Gericht stützt seinen Beschluss dabei maßgeblich auf die mangelnde Unterscheidungskraft des Begriffes. Dies hätte das DPMA schon bei Eintragung der Marke aufgrund einer geeigneten Recherche erkennen können und müssen.

Das BPatG gibt, so intern.de, auch Hinweise, wie eine geeignete Recherche heute zeitgemäß stattfinden kann:
Das Gericht verweist als Begründung für den Einzug des Wortes "Explorer" in den Sprachalltag nicht auf eine in Leder gebundene Schwarte. Als Beleg wird vielmehr angegeben: "Wikipedia, Die freie Enzyklopädie, Stand 19. Januar 2004". So beinhaltet die Entscheidung nicht nur eine Niederlage für Symicron, sondern auch noch einen Ritterschlag für die Open Source Enzyklopädie.

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