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Dienstag, 20. April 2004
In seinem nunmehr im Volltext abrufbaren Urteil vom 18. Dezember 2003 - Az: 3 U 117/03 - beschäftigte sich das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg mit der Frage, ob die Domain awd-aussteiger.de, unter der ein Forum zum Erfahrungsaustausch für ehemalige Mitarbeiter des Finanzberatungs-Unternehmens AWD betrieben wird, gegen Kennzeichenrechte des Unternehmens verstößt.

Das HansOLG entschied, dass bei der Beurteilung eines Unterlassungsanspruchs die Art und der Inhalt des konkreten Domainamens in seiner Gesamtheit und die dadurch hervorgerufene Verkehrsauffassung maßgeblich ist; die Internetadresse selbst stelle jedenfalls dann, wenn der geschütze Begriff zusammen mit einer (kritisch-beschreibenden) Angabe verwendet wird, kein sog. marken- oder namensmäßiger Gebrauch dar.
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