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Freitag, 8. Oktober 2004
Die Farbe Lila darf bei der Verpackung von Schokoladenwaren weiter nur für "Milka"-Produkte verwendet werden. Das hat der BGH am gestrigen Tage (Urteil vom 7. Oktober 2004 – I ZR 91/02) entschieden (zur Pressemitteilung).

Die Hersteller von Milka-Schokolade sind Inhaber einer kraft Verkehrsdurchsetzung eingetragenen deutschen Farbmarke "lila" und einer entsprechenden Gemeinschaftsmarke. Die geschützte Farbe Lila sei, so das Gericht, zum Inbegriff von "Milka"-Schokoladenerzeugnissen geworden und verfüge daher über eine gesteigerte Kennzeichnungskraft, präge den Gesamteindruck der verwendeten Verpackungen und werde daher vom Verkehr als Kennzeichnungsmittel verstanden.

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