advobLAWg - Rechts- und InternetNews

Dienstag, 2. September 2003
Nur kurz nach der Freigabe der Websuite Mozilla 1.5 Beta ist nun auch die deutschsprachige Variante erschienen. Auf den Download-Seiten des Übersetzungsprojekts stehen Binaries (für Linux und Windows) bereit; außerdem gibt es XPI-Pakete (für Windows, Linux/Unix, Mac OS und OS/2) zum Nachinstallieren der Landesprachen-Unterstützung.
[via: Heise-News-Ticker]
19:10 - Software | [111] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Das Bundesministerium der Justiz bietet mit der nationalen Verbindungsstelle für den elektronischen Geschäftsverkehr umfangreiche Informationen zu Fragen des elektronischen Geschäftsverkehrs an: "Verbraucherinnen, Verbraucher und Unternehmen finden hier die rechtliche Beratung und Unterstützung, um online einzukaufen oder zu verkaufen", so Bundesjustizministerin Brigitte Zypries.

Unter ecommerce-verbindungsstelle.de gibt die Verbindungsstelle Auskunft zu den Rechten und Pflichten, die aus einem Vertragsschluss im Internet folgen. Daneben unterrichtet die eCommerce-Verbindungsstelle über vorhandene Beschwerde- und Beratungsstellen, Möglichkeiten der gerichtlichen und außergerichtlichen Streitbeilegung und nennt Organisationen, bei denen weitere Informationen oder Unterstützung erhältlich sind. Ratsuchende können sich online, telefonisch oder per Email an die Anlaufstelle wenden. Der Service der eCommerce-Verbindungsstelle ist kostenlos.

[zur Pressemitteilung des BMJ]
18:57 - Rechtspraxis | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


The Bat!Wie angekündigt hat Ritlabs es doch geschafft, am 1. September die Version 2.0 des eMail-Programms The Bat! zum Download freigegeben:
Die Windows-Software The Bat! 2.0 bringt endlich vollständige Unterstützung des Mail-Protokolls IMAP mit Verwaltung der Mails auf dem IMAP-Server. Außerdem bringt die Fledermaus nun eine Plug-in-Schnittstelle mit, die Antiviren-Funktionen und Spam-Schutz ermöglichen soll. Zum sicheren Verschicken von E-Mail unterstützt The Bat! 2.0 die Verschlüsselung mit PGP (nunmehr bis einschließlich Version 8.0) sowie S/MIME. Außerdem lässt sich mit der Version 2.0 von The Bat! nun auch HTML-Mail zur Heraushebung bestimmter Textpassagen nutzen, die Software bringt dafür einen eigenen, rudimentären HTML-Editor mit. Ritlabs bietet eine Übersicht über die Features von The Bat! 2.0.

[via: Heise-News-Ticker]
18:08 - Software | [152] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Das Bundeskriminalamt (BKA) hat am vergangenen Freitag einen erneuten richterlichen Beschluss gegen das AN.ON-Projekt erwirkt (wir berichteten). Mit diesem Beschluss des Amtsgerichts Frankfurt am Main wurde die Durchsuchung der Räume des AN.ON-Projektes an der Technischen Universität Dresden (TU) angeordnet, um für polizeiliche Ermittlungen einen Protokolldatensatz aufzufinden, der auf der Grundlage einer zwischenzeitlich außer Vollzug gesetzten richterlichen Anordnung aufgezeichnet worden war.

[zur vollständigen Pressemitteilung des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein]
[Weitere Informationen auch bei Heise Online]
17:52 - Rechtspraxis | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Mit einer dreisten Masche werden bundesweit Verbraucher abgezockt. Es geht darum, hohe Kosten für Inkasso und Rechtsanwaltsgebühren einzutreiben. Am Anfang steht der übliche Trick: "Für Sie liegt ein Gewinn bereit", heißt es in einem bunten Brief, der gleichzeitig für die Bestellung von Waren wirbt. Die kommen dann auch prompt, die Gewinne aber nie.
Dafür meldet sich entweder ein Inkassounternehmen oder eine Rechtsanwaltskanzlei und verlangt den Rechnungsbetrag plus Nebenkosten. Zahlt der Empfänger nicht, wird mit Prozessen und Vollstreckungen gedroht.

[Weitere Informationen: Stiftung Warentest online]
17:44 - Rechtspraxis | [114] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Das Bundeskabinett hat heute mit dem Steueränderungsgesetz 2003 beschlossen, dass Unternehmen künftig neben den Lohnsteuer-Anmeldungen auch die Lohnsteuer-Bescheinigungsdaten elektronisch an die Finanzverwaltung verschicken können. Die gewohnte Lohnsteuerkarte hat damit praktisch ausgedient.
[via: Heise-News-Ticker]
[zur Pressemitteilung des Bundesfinanzministeriums]
17:37 - Gesetzgebung | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Nach einer Mitteilung von RP Online hat das AG Gelsenkirchen am Montag unter dem AZ: 14 C 38/03 entschieden, dass die Anbieter von 0190er-Nummern bei der Abrechnung auch die "Inhalte der gelieferten Dienste" nachweisen müssten; der bloße Beleg der Gesprächsdauer über den Einzelverbindungs-Nachweis reiche jedenfalls nicht aus.

Im konkreten Fall soll ein Anbieter für insgesamt 30 Minuten Verbindungsdauer 260 Euro verlangt haben, Art und Inhalt ihrer teuren Dienstleistung habe der Anbieter jedoch nicht nachweisen können.
15:45 - Rechtsprechung | [172] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Vorherige Seite
Nächste Seite