advobLAWg - Rechts- und InternetNews

Freitag, 17. Oktober 2003
In dem EuGH-Verfahren IMS Health GmbH & Co. KG ./. NDS Health GmbH & Co. KG (AZ: C-418/01) wurde nunmehr der Schlussantrag des Generalanwalts vom 2. Oktober 2003 veröffentlicht. Er kommt zu dem Ergebnis, dass
Artikel 82 EG [...] dahin auszulegen [ist], dass die Verweigerung einer Lizenz für die Nutzung eines urheberrechtlich geschützten immateriellen Gutes den Missbrauch einer beherrschenden Stellung im Sinne des betreffenden Artikels darstellt, wenn 1. die Verweigerung objektiv nicht gerechtfertigt ist und 2. die Nutzung des immateriellen Gutes für die Tätigkeit auf einem abgeleiteten Markt unerlässlich ist, so dass der Inhaber durch diese Verweigerung letztlich jeden Wettbewerb auf diesem Markt ausschaltet
und sieht insofern einen sehr weiten Spielraum für die Anwendung kartellrechtlich begründeter Zwangslizenzen im Urheberrecht.
19:48 - Rechtsprechung | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Das Internet wird in der Theorie häufig als die Wissensdatenbank der Welt bezeichnet, in der Praxis jedoch nicht selten als ein Dschungel teils verwirrender, teils fragwürdiger Informationen erlebt. Die Autorin gibt einen Pfad für die juristische Suche im Internet vor und lichtet mit zahlreichen Beispielen den Dschungel.
[via: LEGAmedia, gefunden bei Handakte WebLAWg]
19:43 - Rechtsinfos | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Auch die deutschen Übersetzungen der Mozilla Firebird Version 0.7 stehen ab sofort zum Download für Linux, Windows und Mac OS X zur Verfügung, berichtet Heise-News-Ticker.
19:38 - Software | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Project Gutenberg hat mit der Magna Charta das 10.000. Ebook online gestellt.
[via: das Netzbuch]
19:35 - Internet | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Vorherige Seite
Nächste Seite