advobLAWg - Rechts- und InternetNews

Donnerstag, 13. Januar 2005
Heise Online:
Die Betreiber der Verbraucherschutz-Site Dialerschutz.de haben am Landgericht München eine einstweilige Verfügung gegen einen Münchner Dialer-Anbieter erwirkt. Dem Unternehmen wird vom Gericht unter anderem verboten, unter der Domain dialer-schutz.org gegen Bezahlung Informationen zum Thema Dialer-Missbrauch anzubieten. Zudem wird ihm untersagt, für den Zugang zu solchen Informationen zu werben, die es auf dialer-schutz.org in Wirklichkeit gar nicht gibt.
16:03 - Rechtsprechung | [1] TBs | [1] PBs | Permanenter Link


Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat gestern ihren abschließenden Entwurf für eine Überarbeitung des Urheberrechtes vorgestellt. Danach sollen private Kopien von Musik-CDs, die nicht kopiergeschützt sind, erlaubt bleiben, das Umgehen eines Kopierschutzes hingegen bleibt verboten.

Weitere Informationen beim Institut für Urheber- und Medienrecht, in der Computerwoche und bei Heise Online.
15:54 - Gesetzgebung | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


OLG Hamburg: Die Antiviren-Software "AntiVir" darf vor kostenverursachenden Einwahlprogrammen (Dialer) warnen. Das Urteil (AZ: 5 W 52/04) stammt schon vom 13.05.2004 und wurde nunmehr bei JurPC im Volltext veröffentlicht.
15:51 - Rechtsprechung | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


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