advobLAWg - Rechts- und InternetNews

Freitag, 2. Dezember 2005
Nun hat es schon einen zweiten Mandanten von mir erwischt, und sie sind - natürlich - nicht alleine: Auch der Betreiber von digitalvoodoo.de hat eine der freundlichen Mails aus Panama erhalten. Oberdreist.

Interessant ist auch, was die dortigen Leser in den Kommentaren so alles zusammengetragen haben...

Update: Kollege Udo Vetter berichtet ebenfalls. Und bei Abakus wird live recherchiert.

Update 2: Auch Heise berichtet kurz.
18:35 - Internet | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Golem.de:
eBay darf es nicht zulassen, dass Teilnehmer unter fremder und damit falscher Identität handeln, entschied das Amtsgericht Potsdam im Dezember 2004. Nun entschied auch die Berufungsinstanz gegen das Online-Auktionshaus.
Das Urteil vom 16.11.2005 (AZ: 4 U 5/05) steht als PDF-Datei (18 Seiten, 740KB) bei den Kollegen Habich-Zipfel zur Einsicht zur Verfügung.
17:18 - Rechtsprechung | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Mit Bußgeldbescheiden in Höhe von je 5.000 Euro ahndet die Niedersächsische Landesmedienanstalt (NLM) zwei Internetangebote aus Niedersachsen, die Mädchen in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung zeigen.

Seit dem Inkrafttreten des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) am 01.04.2003 sind Angebote unzulässig, die Kinder oder Jugendliche in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung zeigen. Der Gesetzgeber verbietet mit dieser Bestimmung Darstellungen, die Minderjährige in einer sexuellen Körperhaltung abbilden, die nicht ihrem Alter entspricht, ohne dass die Darstellungen bereits als (kinder)pornographisch zu bewerten sind.

Zur Presseerklärung der NML.
17:10 - Rechtspraxis | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


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