advobLAWg - Rechts- und InternetNews

Mittwoch, 9. August 2006
Der Verkauf von 207 mit der Marke "Big Bertha" versehenen Polohemden an 7 Kunden innerhalb von 3 Tagen ohne flankierende Werbemaßnahmen aber mit saftigen Preisnachlässen stellt keine Benutzung der Marke dar, urteilte der Bundesgerichtshof (BGH) einst im Fall "Big Bertha".
Markenbusiness.de zur "Benutzungsschonfrist" und zu "Benutzungszwang" bei Registermarken.
13:06 - Rechtsinfos | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Im Rahmen des EDV-Gerichtstages in Saarbrücken findet am Donnerstag, 14. September, um 15.00 Uhr wieder der Gesprächkreis "Freie juristische Internetprojekte" statt, berichtet das lawblog

Nähere Informationen gibt es im JuraWiki und bei lawgical.
13:00 - Rechtsinfos | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Im Prozess gegen die Anwältin Ursula Ehrhardt wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und Körperverletzung (das advobLAWg berichtete) machte Amtsrichter Olaf Beier nach Informationen der taz einmal mehr einen Vorstoß, das Verfahren einzustellen. Die PolizistInnen hatten, wie ein Ortstermin ergab, die falsche Wohnung gestürmt.
11:06 - Rechtspraxis | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Einen besonderen Service für ihre Kunden wollte eine Anwaltskanzlei ihren Kunden bieten: Eine Kurzberatung ohne Termin für pauschal 20 Euro. Doch damit war das Landgericht Ravensburg gar nicht einverstanden und hat der Kanzlei die Werbung mit der Beratungspauschale verboten.

[via: Handelsblatt]
10:57 - Rechtsprechung | [0] TBs | [0] PBs | Permanenter Link


Vorherige Seite
Nächste Seite